Niedersachen klar Logo

Niedersächsischer Staatssekretär Dr. Stefan von der Beck zu Besuch bei den Oldenburger Fachgerichten

Am 12.07.2018 besuchte der Staatssekretär des Niedersächsischen Justizministeriums, Dr. Stefan von der Beck, das Arbeits-, Sozial- und Verwaltungsgericht in Oldenburg.

Zunächst informierte der Direktor des Oldenburger Arbeitsgerichts, Joachim Thöne, den Staatssekretär über das dortige Pilotprojekt der elektronischen Gerichtsakte. Seit Oktober 2017 werden die künftigen digitalen Arbeitsabläufe in der Praxis erprobt. Es ist selbst in der Justiz wenig bekannt, dass sämtliche Fachgerichte in Niedersachsen schon seit weit über 10 Jahren ihre Arbeit mit demselben EDV-Programm bestreiten. Seit mehr als 2 1/2 Jahren sind zudem alle Fachgerichte auch im elektronischen Rechtsverkehr erreichbar. Auch hier sind die Fachgerichte Vorreiter.

Im Rahmen des von Staatssekretär Dr. von der Beck mit dem Direktor des Sozialgerichts Wulf Sonnemann geführten Gespräches wurden unter anderem die personelle Situation am Sozialgericht Oldenburg sowie die in den letzten Jahren erfolgten baulichen Verbesserungen des Gerichtsgebäudes (Elisabeth-Anna-Palais) besprochen. Direktor Sonnemann wies im Rahmen des Gespräches auf die zukünftigen Herausforderungen an das Sozialgericht Oldenburg insbesondere in den Bereichen der Pflege-, Kranken- und Rentenversicherung durch die zunehmend alternde Bevölkerung hin. Zwar sei die Gesamtzahl der Klageverfahren am Sozialgericht Oldenburg in den letzten Jahren nicht mehr weiter angestiegen und verharre auf einem hohen Niveau. Die einzelnen Verfahren würden aber zunehmend komplizierter. Beispielhaft seien hier zu nennen: Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zahlreiche Betriebsprüfungsverfahren, die im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit vor dem Sozialgericht Oldenburg anhängig gemacht würden.

Abschließend empfing die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Oldenburg, Karola Hoeft, den Staatssekretär zu einem Informationsgespräch im Verwaltungsgericht. Eines der Themen des Gesprächs war die nach wie vor bestehende außerordentlich starke Belastung des Gerichts durch Asylverfahren, die derzeit etwa 65% aller beim Verwaltungsgericht anhängigen Verfahren ausmachen. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts seien nach wie vor hoch motiviert und trügen mit großem Engagement dazu bei, die Verfahren in angemessener Zeit zu erledigen, erklärte Frau Hoeft hierzu. Auch hoffe sie auf weitere personelle Verstärkung im richterlichen und nichtrichterlichen Dienst. Ziel bleibe es, allen Rechtsschutzsuchenden effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Weitere Themen des Gesprächs waren die räumliche und technische Ausstattung, die Sicherheit im Gericht und der Stand der elektronischen Kommunikation mit den Beteiligten. Der Besuch endete mit einem Rundgang durch das denkmalgeschützte Hauptgebäude am Schloßplatz und die beiden Nebenstellen des Gerichts.

Die Reise stellte für den Staatssekretär eine Rückkehr in seine frühere berufliche Heimat dar, denn vor seinem Wechsel ins Justizministerium war er als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Oldenburg tätig. „Es freut mich zu erleben, dass - trotz der hohen Arbeitsbelastung - die Justizangehörigen der Fachgerichte in Oldenburg mit so großem Engagement im Einsatz sind und technischen Neuerungen aufgeschlossen gegenüber stehen.“

Presse
Artikel-Informationen

20.07.2018

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln