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Mediation beim Güterichter

Mediation wird als Mediation beim Güterichter in allen niedersächsischen Arbeitsgerichten und auch bei dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen angeboten.

Der Vorläufer des Güterrichterverfahrens, die sog. gerichtsinterne oder gerichtsnahe Mediation, wurde seit 2002 von deutschen Gerichten in ständig steigendem Umfang als Möglichkeit der Konfliktlösung eingesetzt. Die Mediationen wurden und werden von in den Mediationstechniken besonders geschulten, nicht mit der Entscheidung des Falls befassten Richterinnen und Richtern mit großem Erfolg durchgeführt. Das Land Niedersachsen gehörte mit seinem Modellprojekt „Gerichtsnahe Mediation in Niedersachsen" zu den Vorreitern bei der Umsetzung dieser Idee.

Mit dem Mediationsgesetz (Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vom 21. Juli 2012) hat der Gesetzgeber für dieses gerichtliche Angebot eine neue Bezeichnung eingeführt. In allen Gerichtszweigen kann das für die streitige Entscheidung zuständige Gericht die Parteien für die Güteverhandlung sowie für weitere Güteversuche an einen hierfür bestimmten und nicht entscheidungsbefugten Richter (Güterichter) verweisen. Dieser kann dabei zwar alle Methoden der Konfliktbeilegung einschließlich der Mediation einsetzen. Die in der niedersächsischen Arbeitsgerichtsbarkeit tätigen Güterrichterinnen und Güterichter setzen in ihren Güterrichterverhandlung jedoch ganz vorrangig auf die Technik der Mediation.

Artikel-Informationen

06.02.2015

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